Erstellen Sie eine Erklärung zur Barrierefreiheit in einer Minute.

Eine Erklärung zur Barrierefreiheit ist eine öffentliche Seite zu genau einer Website oder App. Sie sagt, wie weit das Angebot einen benannten Standard erfüllt, nennt, was ihn nicht erfüllt und warum, sagt, wie und wann das festgestellt wurde, und gibt allen, die auf eine Barriere stoßen, einen funktionierenden Weg, sie zu melden. Im öffentlichen Sektor verweist sie zudem auf die Stelle, die sich um ungelöste Beschwerden kümmert.

Eine Erklärung, die nur sagt „Barrierefreiheit ist uns wichtig“, ist keine. Was sie ausmacht, sind ein Vereinbarkeitsstatus in den Worten des EU-Musters (vollständig, teilweise oder nicht vereinbar), eine datierte Liste nicht konformer Inhalte, das Prüfverfahren, ein Kontaktweg und, wo das Recht es verlangt, ein Eskalationsweg.

Sie ist kein Zertifikat. Keiner der hier genannten Rechtsakte macht aus einer Erklärung einen Konformitätsnachweis. Sie ist eine Aussage der Organisation über sich selbst und sollte nicht stärker sein als die Prüfung, auf der sie beruht.

Öffentliche Stellen in der EU. Die Richtlinie (EU) 2016/2102 verpflichtet sie, für Websites und mobile Anwendungen eine Erklärung bereitzustellen und regelmäßig zu aktualisieren, barrierefrei und nach dem Muster der Kommission. Die Erklärung einer Website steht auf dieser Website, die einer App auf der Website der Stelle, die sie entwickelt hat, oder bei den Informationen zum Herunterladen. Jeder Mitgliedstaat setzt das in eigenes Recht um: Bundesstellen nach § 12b BGG, polnische öffentliche Stellen nach dem Gesetz von 2019, dort heißt das Dokument deklaracja dostępności.

Unternehmen unter dem European Accessibility Act. Der EAA verlangt keine Erklärung zur Barrierefreiheit. Art. 13 und Anhang V verpflichten Dienstleistungserbringer zu erläutern, wie die Dienstleistung die Anforderungen erfüllt, in den AGB oder einem gleichwertigen Dokument, schriftlich und mündlich und barrierefrei, solange die Dienstleistung angeboten wird. Die MLBF formuliert es ausdrücklich: Die „Information zur Barrierefreiheit“ nach dem BFSG ist nicht mit der „Erklärung zur Barrierefreiheit“ öffentlicher Stellen gleichzusetzen. Das polnische Gesetz von 2024 legt dieselben Angaben in das Leistungsreglement.

Alle anderen. Wo kein Gesetz sie verlangt, ist die Erklärung freiwillig. Das W3C empfiehlt sie trotzdem, mindestens mit einem Bekenntnis zur Barrierefreiheit, dem angewandten Standard und Kontaktangaben. So sieht es meist für ein US-Unternehmen ohne Aufträge des europäischen öffentlichen Sektors aus: Keine der hier beschriebenen EU-Regeln verpflichtet es zu einer Erklärung, und eine klare Erklärung hilft trotzdem den Nutzern und den Einkäufern, die nach Barrierefreiheit fragen.

Der Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1523 legt den Mindestinhalt für öffentliche Stellen fest. Mitgliedstaaten dürfen Anforderungen ergänzen. Der Pflichtteil hat sechs Elemente.

Derselbe Beschluss nennt freiwillige Inhalte: ein Bekenntnis über das gesetzliche Minimum hinaus mit Zeitplan für Abhilfe, eine förmliche Billigung, das Datum der Veröffentlichung und der letzten wesentlichen Überarbeitung, einen Link zum Prüfbericht (besonders empfohlen, wenn vollständige Vereinbarkeit erklärt wird) und zusätzliche telefonische Unterstützung für Menschen mit Behinderungen. Der Link zur Erklärung soll leicht zu finden sein: gut sichtbar auf der Startseite oder auf jeder Seite, etwa im festen Kopf- oder Fußbereich.

• Einleitung und Geltungsbereich: Die Stelle verpflichtet sich zur Barrierefreiheit nach nationalem Recht und nennt die erfassten Websites oder Apps, bei Apps mit Version und Datum.
• Vereinbarkeitsstatus, einer von dreien: vollständig vereinbar nur, wenn alle Anforderungen des Standards ohne Ausnahme erfüllt sind; teilweise vereinbar, wenn die meisten mit einigen Ausnahmen erfüllt sind; nicht vereinbar, wenn die meisten nicht erfüllt sind.
• Nicht barrierefreie Inhalte, nach Grund geordnet: Nichtvereinbarkeit (verständlich beschrieben, mit der nicht erfüllten Anforderung), Berufung auf unverhältnismäßige Belastung oder Inhalte außerhalb des Anwendungsbereichs, jeweils mit barrierefreien Alternativen, soweit vorhanden.
• Erstellung: Datum der Erstellung, Methode (Selbstbewertung oder Bewertung durch Dritte, etwa eine Zertifizierung) und Datum der letzten Überprüfung.
• Feedback und Kontakt: Beschreibung des Feedback-Mechanismus mit Link und Angabe, wer die Meldungen bearbeitet.
• Durchsetzungsverfahren: Beschreibung und Link für den Fall unbefriedigender Antworten, mit den Kontaktdaten der zuständigen Stelle.

Anhang V des EAA bestimmt den Inhalt der Informationen zur Dienstleistung. Soweit anwendbar umfassen sie eine allgemeine Beschreibung der Dienstleistung in barrierefreien Formaten, die Beschreibungen und Erläuterungen, die zum Verständnis ihrer Durchführung nötig sind, und eine Beschreibung, wie die Dienstleistung die einschlägigen Anforderungen aus Anhang I erfüllt. Der Erbringer muss außerdem zeigen können, dass Erbringung und Überwachung der Dienstleistung die Konformität sichern.

Deutschland ergänzt einen Punkt: Anlage 3 BFSG verlangt die Angabe der zuständigen Marktüberwachungsbehörde, für das BFSG die MLBF. Das polnische Gesetz von 2024 verlangt die Angaben im Leistungsreglement oder einem gleichwertigen Dokument, barrierefrei veröffentlicht.

Ein Unternehmen kann zusätzlich eine freiwillige Erklärungsseite veröffentlichen, was hilft, wenn Kunden oder Einkaufsabteilungen danach fragen. Sie ersetzt die Angaben in den AGB nicht. Praktisch schreibt man zuerst den Text nach Anhang V und lässt die Erklärungsseite ihn zusammenfassen.

Das Schreiben ist der kurze Teil. Liegt eine Prüfung vor, ist das Muster in Stunden ausgefüllt, denn jeder Abschnitt ist eine Sachantwort: was geprüft wurde, nach welchem Standard, was nicht bestanden hat, wer Rückmeldungen beantwortet, wohin Beschwerden gehen.

Der lange Teil ist die Prüfung, und sie wächst mit dem Angebot. Eine kleine Visitenkarten-Website lässt sich schnell selbst bewerten. Ein Shop mit Suche, Konto, Warenkorb und Zahlung braucht jeden dieser Wege mit Tastatur und Screenreader geprüft, nicht nur einen automatischen Scan. Automatische Werkzeuge finden viele Fehler, können andere aber nicht beurteilen, etwa ob ein Alternativtext sinnvoll ist. Eine Erklärung, die nur auf einem Scan beruht, sollte das bei der Methode offen sagen.

Vor dem Start gehören auf den Tisch: die erfassten Websites und Apps, Standard und Version, der Prüfbericht mit Datum, bekannte Mängel mit geplanten Behebungsterminen, die Kontaktperson oder das Team und für öffentliche Stellen das nationale Durchsetzungsverfahren.

Das EU-Muster empfiehlt, die Richtigkeit der Angaben regelmäßig und mindestens einmal jährlich zu überprüfen und nach einer wesentlichen Überarbeitung der Website oder App neu zu bewerten und die Erklärung zu aktualisieren. Auch eine Überprüfung ohne vollständige Bewertung bekommt ihr Datum in der Erklärung.

Manche nationalen Gesetze machen daraus eine feste Frist. Polnische öffentliche Stellen überprüfen und aktualisieren die deklaracja bis zum 31. März jedes Jahres und unverzüglich bei jeder Änderung, die die Barrierefreiheit berühren kann.

Für Unternehmen unter dem EAA gibt es kein Jahresdatum, aber eine Daueraufgabe: Dienstleistungserbringer sorgen mit Verfahren dafür, dass die Dienstleistung konform bleibt, und berücksichtigen Änderungen der Dienstleistung, der Anforderungen und der Normen, auf die sie sich stützen. Ein neues Template, ein geänderter Checkout oder ein neuer Zahlungsanbieter ist Anlass, die Angaben neu zu prüfen.

Diese Fehler machen eine Erklärung für Leser wertlos oder auf eine Weise falsch, die einer Aufsicht auffällt.

• Vollständige Vereinbarkeit nach einem automatischen Scan erklärt, obwohl das Muster sie für ausnahmslos erfüllte Anforderungen vorbehält.
• Keine Daten oder ein jahrealtes Erstellungsdatum ohne Prüfdatum.
• Nicht barrierefreie Inhalte als Werkzeugausgabe beschrieben statt in klaren Worten, welche Funktion nicht geht.
• Ein Feedback-Weg, der selbst nicht barrierefrei ist, etwa ein Formular hinter einem CAPTCHA ohne Alternative.
• Kein Durchsetzungsverfahren in der Erklärung einer öffentlichen Stelle oder eine falsch benannte Stelle.
• Eine Erklärungsseite, die den Standard verfehlt, über den sie berichtet.
• Ein Link an einer Stelle, die Tastatur- und Screenreader-Nutzer nicht erreichen.
• Unter dem EAA eine Erklärungsseite statt der Angaben in den AGB, oder Angaben, die nicht sagen, wie die Dienstleistung die Anforderungen erfüllt.
• In Deutschland Angaben nach Anlage 3 ohne die zuständige Marktüberwachungsbehörde.